SARS-Cov2: Ursachen - Wirkung - Verantwortlichkeiten

1. Virus - Lockdown

Das Virus agiert nicht, es existiert einfach. Und es funktioniert. D.h., wenn es sich verbreiten kann, dann entfacht es Schaden. Nicht bei allen Menschen, aber bei einigen dafür sehr massiven Schaden. Ergo: Die Ausbreitung muss verhindert werden. Das lässt sich - neben der Impfung - mit eigentlich ganz einfachen Maßnahmen realisieren: Maske, Abstand, Hygiene!

Das Problem ist: Viele Leute halten sich nicht daran, und zwar, wie mittlerweile erforscht ist, überwiegend im Privatbereich! Deshalb (und nur deshalb) steigen die Infektionszahlen! Dafür trägt niemand die Verantwortung außer diesen Leuten selbst!!!

Und WEIL die Infektionszahlen steigen, gerät die Regierung unter Druck. Sie verschärft die Maßnahmen. Ihr bleibt gar nichts anderes übrig! Bis hin zu Lockdowns! Diese Maßnahmen wiederum bringen Probleme mit sich, doch das ist ein zweiter Ursache - Wirkungs-Kreis.

2. Maßnahmen der Regierung - Katastrophale Folgen

Wie gesagt, die Regierung MUSS handeln, weil große Teile der Bevölkerung sich nicht verantwortungsvoll genug verhalten.

Eine neoliberale Regierung wird immer neoliberale Maßnahmen treffen, also die Großen unterstützen, die Kleinen absaufen lassen. Sie wird immer von unten nach oben umverteilen, denn die Freiheiten für die Mächtigen zu erweitern, heißt, dass diese ihre Macht und ihren Einfluss immer weiter ausdehnen können und sie handeln stets nur im eigenen Interesse. Neoliberalismus ist die Garantie, dass die Mächtigen ihre Interessen durchsetzen können, ist das verbriefte Recht des Stärkeren, ohne Rücksicht auf Verluste. Neoliberalismus führt nachweislich zu Monopolisierung bzw. Oligopolisierung und damit zu Erscheinungen, die von allen Wirtschaftstheorien als negativ eingestuft werden. Denn sie schränken den Wettbewerb ein und führen dazu, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden. Das ist durch viele offizielle Berichte und Statistiken nachgewiesen. Sämtliche Institutionen der Weltwirtschaft sind mittlerweile voll neoliberal durchgestylt. Wer einen Eindruck davon bekommen möchte, mag sich "Die Anstalt" vom 16.3. zu Gemüte führen (https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-16-maerz-2021-100.html - Link gültig bis 22.3.2022), sollte sich dabei aber der Tatsache bewusst sein, dass in der Sendung nur die Spitze des Eisbergs gezeigt wurde! Was für die WTO gilt, gilt ebenso für die WHO, für die Weltbank, FED, EZB oder Internationalen Währungsfonds - von sogenannten Freihandelsabkommen ganz zu schweigen.

Auch die Maßnahmen um die Corona-Krise waren durch die Bank neoliberale:

• • Große Konzerne, vor allem der Automobilindustrie, wurden massiv auf Steuerzahlerkosten unterstützt mit Kurzarbeitergeld, mit Brummi-Abwrackprämien, mit Käufen neuer LKWs durch den öffentlichen Sektor. Dadurch weist Daimler Rekordergebnisse aus. BMW schüttet allein an die Familie Quandt 780 Millionen € aus, insgesamt weit über eine Milliarde. Das nennt sich Umverteilung von unten nach oben.

  • Weitere Milliarden für die Lufthansa, ohne irgendwelche Bedingungen an den Erhalt von Arbeitsplätzen, ohne etwa die Forderung, dass der Konzern künftig klimaverträglicher agieren müsse. Hauptsache, die Lufthansa kann hinterher, also nach der Krise, weitermachen als wäre nichts gewesen. Gibt es irgendeine kleine oder mittelständische Firma, die das von sich sagen kann?

  • Der deutsche Verteidigungshaushalt wächst auf eine neue Höchstmarke, auf ein Niveau, das beinahe schon das von Russland erreicht! Wenn man bedenkt, dass dies im Wesentlichen eine verdeckte Wirtschaftsförderung für die einheimische wie auch internationale Rüstungsindustrie ist ...

  • Steuergelder für die Entwicklung eines Impfstoffes werden einem Pharmakonzern (Biontech/Pfizer) in den Rachen geworfen. Dieser darf die daraus resultierenden Patente behalten. Ein klassisch neoliberales Konzept: Verluste (F&E-Aufwand) werden sozialisiert, Gewinne privatisiert. Dadurch, dass die Konzerne an ihren Patenten festhalten dürfen, wird die Versorgung des Planeten mit dem Impfstoff massiv in Frage gestellt. Und damit der Erfolg der Corona-Maßnahmen selbst. Warum? Weil Länder wie Indien oder Südafrika, die ohne diese Patentrechte viele Millionen Impfdosen herstellen und für die Südhalbkugel bereitstellen hätten können, dies nun nicht tun können. Das Recht von "Big Pharma", ungehindert und - nebenbei gesagt - auf Steuerzahlerkosten gigantische Profite einzufahren, wird höher priorisiert als der Wunsch, diese Krise so rasch wie möglich in den Griff zu bekommen. Und wir bekommen sie erst in den Griff, wenn sie weltweit im Griff ist, denn Deutsche und ihre europäischen Nachbarn reisen ja bekanntlich gerne ...

  • In einer nicht-neoliberalen, freien Marktwirtschaft hätte der Staat einen anderen Weg gewählt: Er hätte die bereitgestellten Gelder einem oder mehreren medizinischen Universitätsinstituten zur Verfügung gestellt, mit dem Auftrag, einen Impfstoff zu entwickeln. Das Ergebnis hätte dann allen Wirtschaftsunternehmen zur freien Verfügung gestanden und zwar international. Dadurch hätte es weder Wettbewerbsverzerrungen, noch Patentprobleme gegeben. Aber Neoliberalismus ist nun mal keine freie Marktwirtschaft ...

  • Für Schule, Bildung, Infrastruktur, Klima- und Naturschutz, für den Ausbau dezentraler, erneuerbarer Energien oder für ein schlüssiges Digitalisierungskonzept ist dagegen kein Geld vorhanden. Immer mehr Krankenhäuser werden dichtgemacht, weil sie keine schwarzen Zahlen schreiben, ganz so, als ob der Zweck eines Krankenhauses darin bestünde, Gewinne einzufahren. Aber es ist so, im Neoliberalismus: Genau DAS ist hier der Zweck einer jeden Einrichtung. Ganz so, als hätten neoliberale Akteure vom Begriff der Daseinsvorsorge, einer der zentralen Aufgaben eines Staates, noch nie etwas gehört. Hauptsache, wir haben einen "schlanken Staat", dann müssen die Reichen nämlich weniger Steuern zahlen.

  • Pflegekräfte, Kleingewerbetreibende, Kulturschaffende ... die gehen den Entscheidern im Neoliberalismus profan gesagt am Arsch vorbei. Entweder bekommen diese Leute keine Hilfen oder viel zu spät. Im Neoliberalismus ist eben nichts etwas wert, was nicht als Ware taugt, aus der man Profit schlagen kann.

Hinter diesem System stehen in der Politik Parteien und Personen. In Deutschland unterstützen ausgewiesenermaßen folgende im Bundestag vertretenen Parteien den Neoliberalismus aktiv: SPD, BÜNDNIS90/GRÜNE, UNION, FDP, AfD. Das ist so. Leider! Und diese Parteien werden gewählt. Und wenn sie gewählt sind, machen sie neoliberale Politik! Denn dafür wurden sie gewählt! Sie sagen ja deutlich, wofür sie stehen (außer der SPD, die vor Wahlen schon grundsätzlich links blinkt und nach Wahlen rechts abbiegt). Jeder, der Neoliberalismus wählt, weiß eigentlich oder sollte es zumindest wissen, dass er dann auch Neoliberalismus bekommt. 

Wer also trägt die Verantwortung dafür, dass wir neoliberal regiert werden? Jeder einzelne Wähler von CSU, CDU, FDP, SPD, Bündnis 90/Grüne und AfD! So einfach ist das.

Aber wer fasst sich schon gern an die eigene Nase? Dann sind schon lieber die Anderen schuld ... oder gar der Rechtsstaat ...

Was wir aktuell tun können, um die Regierung nicht zu zwingen, der Gemeinschaft mit weiteren neoliberalen Maßnahmen zu schaden: Wir könnten den ersten der beiden Ursache-Wirkungs-Kreise beachten und uns streng an die sogenannten AHA-Regelungen halten, zumindest, bis wir einen ausreichend hohen Impf-Durchsatz erreicht haben. Die Neuseeländer haben vorgemacht, wie es geht, das Land ist, weil man sich dort von vorneherein streng an diese Regeln gehalten hat, heute weitestgehend corona-frei. Die Belohnung für das Durchhaltevermögen ist, dass das öffentliche Leben wieder ziemlich normal läuft, mit Shopping, Konzerten et cetera. Für alle. Was die Neuseeländer hinbekommen - und auch die haben Großstädte! - sollten wir doch auch schaffen. So viel blöder können wir doch gar nicht sein. Oder?